Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul Z. • 11.07.2026
Warum wird die 70 Prozent Beihilfe für Beamte nicht abgeschafft oder haben die es nötig? Bei über 2 Mio wäre eine große Finanzluecke geschlossen
Portrait von Nina Warken
Antwort 17.07.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
 

Frage von Felix W. • 10.07.2026
Würden Sie sich im Falle einer Einschränkung der Lehrerverbeamtung dafür einsetzen, dass für bereits Studierende und ReferendarInnen Vertrauensschutz oder Übergangsregelungen gelten?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 22.08.2026 von Gordon Schnieder CDU

Daher werden auch keine entsprechenden Übergangsregelungen gebraucht.

Frage von Jörg Z. • 06.07.2026
Warum werden die Beamten und Abgeordneten nicht mit in das Renten und Krankenkassensystem mit aufgenommen. Warum gibt es hier immer noch einen Sonderstatus?
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 15.07.2026 von Matthias Hauer CDU

Mit Blick auf die Rente hat die Alterssicherungskommission Empfehlungen vorgelegt, die auch Beamtinnen und Beamte sowie Abgeordnete betreffen. Die Empfehlungen sollen bis Ende des Jahres umgesetzt werden.

Frage von Hatun E. • 05.07.2026
Warum sollen nur gesetzlich Rentenversicherte die Last tragen, während 1,7 Mio. Beamte weiter nicht einzahlen? Ist das aus Ihrer Sicht gerecht?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Marcel S. • 03.07.2026
Gilt auch für Beamte die Krankschreibung ab Tag 1 ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Unterschiede zwischen Beamten und Arbeitnehmern beruhen darauf, dass Beamte nicht in einem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis, sondern in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehen.