Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Antwort 17.02.2026 von Philip Hoffmann CDU

Arbeitsanreize werden gestärkt, Mitwirkungspflichten verschärft und Fehlsteuerungen - etwa bei Wohnkosten und Karenzzeiten - begrenzt.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Wer die Regelaltersgrenze erreicht hat und danach noch in einem sozialversicherungspflichtigen Job arbeitet, kann für dieses Einkommen den Aktivrenten-Freibetrag nutzen.

Portrait von Christian Wendel
Antwort ausstehend von Christian Wendel CDU
Potrait
Antwort ausstehend von Marion Schardt-Sauer FDP
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 19.12.2025 von Christoph de Vries CDU

Zur Übernahme des tariflich vereinbarten zusätzlichen Urlaubstages auf den Beamtenbereich wurde bisher noch keine politische Entscheidung getroffen.