Antwort 14.05.2024 von Damian Boeselager Volt
Die Politik und junge Parteien wie wir müssen viel, viel mehr den Kontakt zu Jugendlichen suchen.
Die Politik und junge Parteien wie wir müssen viel, viel mehr den Kontakt zu Jugendlichen suchen.
Wider jedem religiösen Fundamentalismus/Versammlungsrecht umsetzen/Gegendemos organisieren
Die Gruppe Muslim Interaktiv sollte verboten werden, auch wenn Demonstrationen erlaubt sein müssen.
Die Sicherheitsbehörden haben die Aufgabe, die Voraussetzungen für ein mögliches Verbot von ‚Muslim Interaktiv‘ zu prüfen
wir Grüne sind klar für die Prüfung eines Verbotes [...] das ist aber Aufgabe und Zuständig der Sicherheitsbehörden und nicht des Parlaments