(...) Zunächst müssten wir die Gemeinnützigkeit im Wohnungsbau überhaupt einmal wieder einführen, die leider von CDU/CSU und FDP 1990 abgeschafft wurde. (Am 1.1.1990 wurde das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz aufgehoben) Aber wie wenig Mieter:innenfreundlich diese Parteien sind, haben wir ja erst kürzlich bei ihrer Klage gegen den Berliner Mietendeckel erlebt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.06.2021 von Lothar Binding SPD
Antwort ausstehend von Jan Scharfenort AfD
Antwort 29.10.2020 von Hubertus Heil SPD
(...) Auf dem Gebiet fairer Arbeits- und Lohnbedingungen für Frauen gilt es weiterhin, Versäumnisse aufzuholen und zeitgemäße Konzepte zu entwerfen. (...)
Antwort 21.10.2019 von Tassilo Timm MLPD
(...) Es ist ein Skandal, dass z.B. die Menschen in Thüringen auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung nur 77 Prozent des Durchschnittslohnes in Deutschland bekommen. (...)
Antwort 08.10.2019 von Reiner Dworschak MLPD
(...) Der Grund: sie wollen sich nicht mit den Konzernen anlegen! Nur wer auf die Kampfkraft der Arbeiterinnen und Arbeiter setzt und sie unterstützt, kann gemeinsam etwas verändern. Als Arbeiter und Direktkandidat in Saalfeld-Rudolstadt I unterstütze ich daher aus voller Überzeugung die aktuellen gewerkschaftlichen Kämpfe in den Thüringen-Kliniken und im Stahlwerk in Unterwellenborn nach höheren Löhnen. (...)
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU