Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Gemkow
Antwort 23.08.2019 von Sebastian Gemkow CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die nicht ohne Anschauung der konkreten Umstände des Einzelfalles zu beantworten sein dürfte. Hinsichtlich der von Ihnen aufgeworfenen Fragestellungen wird um Verständnis gebeten, dass das Gesetz behält die Erbringung außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen - zu denen auch die Rechtsberatung gehört - vor allem bestimmten Berufen, insbesondere den Rechtsanwälten, vorbehält. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 08.08.2019 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Die meisten euroäischen Ländern untersagen es allerdings nicht. Da Sie aus Coburg kommen, emfpehle ich Ihnen, sich an die zuständige Landesbehöre in Bayern zu richten, das ist das bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration. Denn für Glücksspiel und Wetten sind aufgrund unserer föderalen Struktur die einzelnen Bundesländer selbst zuständig. (...)

Portrait von Heiko Döhler
Antwort 20.08.2019 von Heiko Döhler BSW

(...) Das Schreddern von Akten ist an sich nichts Verwerfliches und nach definierten Zeiträumen durchaus statthaft oder nach Erfordernissen des Datenschutzes sogar nötig. Das darf natürlich nicht dazu führen, dass wie im verlinkten Fall noch benötigte Akten verschwinden. (...)

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 02.07.2019 von Bärbel Bas SPD

(...) Ein wichtiger Unterschied zu Spenderorganen besteht darin, dass Gewebe nicht sofort transplantiert, sondern weiterverarbeitet und konserviert wird. Es ist klar, dass hierfür ein aufwendiger Prozess mit hohen Sicherheitsstandards nötig ist und eingehalten werden muss. (...) Vorgeschrieben ist auch, dass Ärztinnen und Ärzte ihre Patientinnen und Patienten über die Behandlung aufklären. (...)