Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Manfred v. • 03.05.2023
Was tun Sie zur Stärkung der ukrainischen Luftabwehr?
Frauke Heiligenstadt
Antwort 10.05.2023 von Frauke Heiligenstadt SPD

Ich teile Ihre Auffassung, dass die Ukraine keine systematische Unterstützung erhält, ganz klar nicht.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 02.05.2023 von Carmen Wegge SPD

Die derzeit öffentlich diskutierten Vorschläge zum Waffenrecht befinden sich allerdings noch in der Abstimmung innerhalb der Bundesregierung und haben den parlamentarischen Prozess im Bundestag – und damit auch mich – noch nicht offiziell erreicht.

Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort 19.05.2023 von Christoph Schmid SPD

Die Feststellung der Deliktrelevanz unterschiedlicher Waffentypen könnte künftig durch eine Verbesserung der statistischen Erfassung von Straftaten mit Schusswaffen detaillierter möglich sein

Portrait von Sina Imhof
Antwort 05.05.2023 von Sina Imhof BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Verdrängungstaktik löst nicht das zu Grunde liegende Problem und führt zur Belastung der Anwohner*innen in angrenzenden Stadtteilen

Portrait von Astrid Hennies
Antwort 03.07.2023 von Astrid Hennies SPD

Mitte Juni hat sich die Innenministerkonferenz auf Initiative Hamburgs und Schleswig-Holsteins auf die Schaffung bundesweiter, einheitlicher Regelungen zu mehr Sicherheit in Zügen sowie an Bahnhöfen verständigt.

Portrait von Juliane Timmermann
Antwort ausstehend von Juliane Timmermann SPD