Antwort 22.04.2008 von Christine Lambrecht SPD
Sehr geehrter Herr Dr. Forster,
nein.
Mit freundlichen Grüßen
Christine Lambrecht
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.05.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Sie gehen davon aus, dass "jeder erwachsene, frei denkende Mensch selbst in der Lage [ist], zu entscheiden, welche Drogen er konsumieren möchte". Ich bin der Auffassung, dass jemand, der bewusst gegen geltendes Recht verstößt, sich dabei auch der mit seinem Handeln im Fall der Entdeckung verbundenen "Unannehmlichkeiten (Führerscheinentzug, Geldstrafe, Freiheitsstrafe und ggf. Existenzzerstörung)" bewusst sein sollte. (...)
Antwort 24.04.2008 von Ernst Dieter Rossmann SPD
Sehr geehrte Frau Gaede-Sänger,
vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de zur Rolle der Todesstrafe im EU-Reformvertrag.
Antwort 02.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Scherz hin oder her: Selbstverständlich gilt das OWiG. Tag für Tag. (...)
Antwort ausstehend von Ulrich Adam CDU
Antwort ausstehend von Hermann Scheer SPD