Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 14.02.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Warum wollen Sie Gehälter tauschen? Mein Gehalt ist angemessen. Ich wünschen Ihnen, dass auch Ihr Gehalt angemessen ist. (...)

Frage von Markus L. • 13.02.2008
Frage an Volker Beck von Markus L. bezüglich Recht
Portrait von Volker Beck
Antwort 21.02.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Limper,

wir möchten Sie auf unsere Antwort auf die Frage von Herrn Dr. Hohage

verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Büro Volker Beck

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 25.02.2008 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Es ist richtig, dass Großbritannien trotz sehr strikter Waffengesetze laut einer EU Studie die gewalttätigste Industrienation ist. Ich glaube jedoch nicht, dass eine Verschärfung der Waffengesetze zu einem Ansteigen der Kriminalität geführt hat. Das Beispiel Großbritannien zeigt vielmehr, dass Gesetze nur dann Wirkung entfalten können, wenn die Einhaltung der Gesetze von den Sicherheitsbehörden streng überwacht wird. (...)

Portrait von Heike Hernando
Antwort 13.02.2008 von Heike Hernando FDP

(...) Was tatsächlich umgesetzt werden kann, ist im Einzelfall unter Berücksichtigung sozialer und ökonomischer Gesichtspunkte zu entscheiden. Aus diesem Grund unterstützen wir auch den Volksentscheid. Wir sind für mehr Bürgerrechte, um interessierten Menschen wie Ihnen die aktive Mitbestimmung wieder zu geben. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 14.03.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland sind völkerrechtlich verbindlich festgelegt durch den im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik einerseits und der Französischen Republik, der Sowjetunion, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika andererseits geschlossenen Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland (sog. Zwei-plus-vier-Vertrag) vom 12. (...)