Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Britta Ernst
Antwort 19.02.2008 von Britta Ernst SPD

(...) Das Thema Lärmbelästigung nehmen wir sehr ernst und werden mit dem zuständigen bezirklichen Fachamt darüber sprechen. Das vorhandene Gewerbe im Osten (Schlosserei und Reifenhandel) ist seit mehreren Generationen am Standort und genießt Bestandsschutz. (...)

Portrait von Matthias Graf Lambsdorff
Antwort 18.02.2008 von Matthias Graf Lambsdorff FDP

(...) Die bisher in Hamburg vorherrschende Übung der Zwangsablösung durch den Bauherren, ist nicht im Sinne eines zeitgemäßen Städtebaus. Wir werden uns zusätzlich dafür einsetzen, dass bei einer verdichteten Wohnnutzung in dem Gebiet Quartiersgaragen geplant werden. Diese Parkmöglichkeiten in Kombination zu öffentlichen Garagen stellt nach unseren Überlegungen eine vielfach bereits erprobte Lösung für derartige verdichtete Gebiete dar. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort 17.02.2008 von Verena Häggberg ÖDP

(...) eine Entwicklung des Gebietes im westlichen Bereich der Gaußstraße ist sicher erforderlich. Wir halten zum Beispiel eine weitere S-Bahnstation in diesem dicht besiedelten Bereich für dringend notwendig. (...)

Portrait von Michael Freytag
Antwort 20.02.2008 von Michael Freytag CDU

(...) es werden grundsätzlich keine haushalts-, vermögens- oder bilanzrelevanten Positionen vergessen. Im Übrigen verweise ich auf die Antwort auf Ihre Frage vom 10. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 19.02.2008 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) herzlichen Dank für die Glückwünsche. Ich habe mich gegen das von der Großen Koalition beschlossene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung auf zwei Wegen an das Bundesverfassungsgericht gewandt: im Dezember vergangenen Jahres beteiligte ich mich wie tausende anderer Bürgerinnen und Bürger an der Sammelklage gegen das Überwachungsgesetz. (...)