Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gesine Multhaupt
Antwort 27.05.2008 von Gesine Multhaupt SPD

(...) es gibt in der Tat einen solchen Förderverein in Oldenburg, der sich "Hauptschule im Blick" nennt. Ansprechpartner wäre hier der Gründer Professor Dieter Eschenhagen, emeritierter Professor der Universität Oldenburg für Biologiedidaktik. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort 04.04.2008 von Florian Toncar FDP

(...) Die Bundeswehreinsätze in Afghanistan (OEF, ISAF) fanden und finden meine Zustimmung, da es sich hier um die militärische Unterstützung und Absicherung der Wiederaufbaubemühungen in dem Land handelt. Es steht außer Frage, dass eine Rückkehr der Taliban in Afghanistan verhindert werden muss, wenn das Land nicht erneut ein Rückzugs- und Ausbildungsgebiet für Terroristen werden soll. (...)

Portrait von Feleknas Uca
Antwort 26.03.2008 von Feleknas Uca Die Linke

(...) Die Europaabgeordnete kritisiert das brutale Vorgehen Chinas in Tibet auf das Schärfste, warnt jedoch vor emotionalen Reaktionen: "Gefühle der Wut sind nur verständlich. Dennoch ist jetzt ein diplomatisches Verhalten erforderlich, um die generelle Bereitschaft der chinesischen Führung, bei den Menschenrechten mehr zu tun, nicht zu gefährden." Uca hält einen Boykott der Olympischen Spiele als Antwort auf den Tibetkonflikt eher für schädlich. "Aber", führt die Abgeordnete weiter aus, " das Internationale Olympische Komitee (IOC) kann und muss hier etwas tun für eine Verbesserung der Menschenrechtslage, indem es z.B. die Freilassung der Chinesen, die nur wegen ihrer Kritik an den Olympischen Spielen inhaftiert wurden, verlangt. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort 14.04.2008 von Maria Böhmer CDU

(...) Über 58-jährige haben nach § 434 r des dritten Sozialgesetzbuches einen Anspruch auf Zahlung des Arbeitslosengeldes I für insgesamt 24 Monate, wenn sie dies bereits vor dem 01.01.2008 beansprucht haben. Zudem müssen sie auch Versicherungszeiten von 48 Monaten innerhalb der letzten 5 Jahre vorweisen. (...)

Anna Lührmann
Antwort 25.03.2008 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mit meinem politischen Engagement versuche ich meinen Teil dazu beizutragen, dass möglichst viele Menschen ein selbstbestimmtes Leben in Wohlstand und Frieden führen können. Deshalb setze ich mich zum Beispiel dafür ein, dass das Bildungssystem verbessert wird und mehr Geld für Bildung und Forschung ausgegeben wird. (...)