Antwort 09.02.2024 von Reem Alabali Radovan SPD
Aber wir bleiben, wir sind mehr – und wir haben einen starken Rechtsstaat, eine wehrhafte Demokratie, ein Grundgesetz, das viele Möglichkeiten zum Schutz vor extremistischen Einflüssen bietet.
Aber wir bleiben, wir sind mehr – und wir haben einen starken Rechtsstaat, eine wehrhafte Demokratie, ein Grundgesetz, das viele Möglichkeiten zum Schutz vor extremistischen Einflüssen bietet.
Ja klar.
Überall dort, wo dies noch möglich erscheint, sind wir als Demokraten gefragt, mit guten Argumenten den demokratischen Diskurs zu stärken. Dafür setze ich mich ein.
wie Sie vielleicht am 17. Januar in der taz gelesen haben, unterstütze ich gemeinsam mit 48 anderen Abgeordneten des Bundestags – parteiübergreifend – die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens.
Unter anderem: Der Reformstau der Merkel-Jahre muss aufgelöst werden. Wir müssen klar machen, was für katastrophale Folgen die Forderungen dieser Partei hätten.