Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Martin L. • 11.05.2022
Ihre Antwort vom 24. März 2022 - 09:19, Sollte nicht vor Beauftragung zahlreicher Gutachten Verbotstatbestände, die im Nachhinein nicht mehr korrigierbar sind, ausgeschlossen werden?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 10.03.2023 von Anke Rehlinger SPD

Die Erstellung der Gutachten ist notwendig um im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zu klären, ob die Vorgaben der AwSV eingehalten werden oder nicht.

Frage von Jochen T. • 11.05.2022
Könnte man nicht eine Versicherung für Ölbetriebene Schiffe in EU Gewässern verpflichtend einführen um Verseuchungsschäden(Auspumpen gesunkener Schiffe) zu mildern, und was ist nun mit den Gesunkenen?
Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort ausstehend von Ska Keller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Oskar F. • 22.04.2022
Lieber Stefan Engel, was kann man tun gegen den Giftmüll, den der RAG-Konzern in den Zechen hinterlässt und gegen die Flutung der Zechen?
Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort 01.05.2022 von Stefan Engel MLPD

Der Giftmüll muss restlos auf Kosten der RAG entsorgt, die Verfüllung der Schächte muss gestoppt werden und das Grubenwasser darf nicht ansteigen.