Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Hier also nur in aller Kürze: Sicherlich ist für die Frage welche Bedeutung ein Hub auf eine Region hat, bedeutsam wie diese Region auch ansonsten aufgestellt ist. So zitiert die Wissenschaft hierzu die Auswirkungen des Baus einer schnellen Fernstraße: möglicher Effekt - bessere Versorgung mit Gütern und Zugang für neue Kunden führt zur Belebung der Wirtschaft, oder alternativ Arbeitskräfte und Unternehmen verlassen den Standort und agieren jetzt von einem schnell erreichbaren attraktiveren Standort. (...)

(...) Die Drogen-Situation im Görlitzer Park zeigt, dass die Polizeistrategie des Berliner Senats nicht dazu führt, die Dealer zu verdrängen, – abgesehen davon, dass sich das Problem dadurch nur an einen anderen Ort verlagert. Die PIRATEN fordern eine staatlich kontrollierte und den Jugendschutz einhaltende Legalisierung von Cannabis und im ersten Schritt für jeden Bezirk einen Coffeeshop, als überwachte Ausgabestelle für Cannabis. Das gräbt dem illegalen Handel das Wasser ab. (...)

(...) Menschenhandel und Zwangsprostitution lassen sich zwar nicht gleichsetzen, (...) besser wäre es, wenn Cannabis legal - unter der Brücksichtigung von (...)

(...) Der Schwarzmarkt boomt, der Drogenhandel auf öffentlichen Plätzen nimmt zu. (...)

(...) Hinsichtlich Ihrer Bemerkung zur sinkenden Wahlbeteiligung bin ich ebenfalls der Überzeugung, dass wir alle gefordert sind, über Partei Grenzen hinweg, dafür zu werben und zu motivieren, dass die Wählerinnen und Wähler von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Das ist für unsere Demokratie unverzichtbar. (...)