Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD setzen sich kontinuierlich dafür ein, dass die Koalition handlungsfähig bleibt. Die Richtlinienkompetenz des Kanzlers ist dabei ein wichtiges Instrument, welches Olaf Scholz verantwortungsvoll im Interesse des gesamten Landes auch verantwortungsvoll einsetzt (z.B. im Streit um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken).
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Antwort 08.08.2024 von Timo Schisanowski SPD
Antwort 09.08.2024 von Petra Köpping SPD
Aus meiner Sicht ist es für unser Land wichtig, eine stabile Koalition zu haben, denn die Wirtschaft und die Kommunen, die Hochschulen und Schulen, Kultureinrichtungen und Sportvereine brauchen Sicherheit und verlässliche Rahmenbedingungen. Deshalb muss man meines Erachtens bereit sein, im Zweifelsfall auch über seinen Schatten zu springen und Koalitionen einzugehen, die nicht den eigenen Wunschvorstellungen entsprechen.
Antwort 15.08.2024 von Stefan Engel SPD
Bessere Ausstattung von Förderprogrammen -- Schaffung einer Landeswohnungsgesellschaft -- Unternehmen in die Pflicht nehmen
Antwort ausstehend von Sophie Koch SPD
Antwort 30.01.2025 von Reem Alabali Radovan SPD
Am Ende müssen alle Parteien der demokratischen Mitte miteinander reden können und ihre Fähigkeit zu Kompromissen beweisen
Antwort 18.07.2024 von Dirk Heidenblut SPD
zu keiner Strömung, ich bewahre mir gerne meine Unabhängigkeit.