Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Lenz
Antwort 29.01.2025 von Andreas Lenz CSU

Es zeigen sich erhebliche Schwächen beim Gesetz der Ampel - insofern braucht es Regeln, die Jugendschutz und Kriminalität wirksam bekämpfen.

Portrait von Josef Oster
Antwort 06.02.2025 von Josef Oster CDU

Leider stimme ich Ihnen nicht zu, dass die Entkriminalisierung einen Fortschritt in der Drogenpolitik darstellt.

Portrait von Clemens Hoch
Antwort 30.01.2025 von Clemens Hoch SPD

Es geht tatsächlich um die Verordnung von Cannabis aus medizinischen (!) Gründen, nicht auf den sogenannten Freizeitkonsum. Die Regelungen des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis bleiben davon unberührt.

Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 30.01.2025 von Maria-Lena Weiss CDU

Das Cannabis-Gesetz der Ampel hat seine Versprechen nicht gehalten: es drängt weder den Schwarzmarkt zurück noch begrenzt es den Konsum.

Simona Koß
Antwort 23.01.2025 von Simona Koß SPD

Sollte es in Zukunft eine schwarz-rote Regierung geben, würde ich mich weiterhin für eine verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis einsetzen.