Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD
Wir wissen, dass es gar keinen teuflischen Plan gab
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.01.2024 von Michael Schrodi SPD
Es sind jetzt alle Bürginnen und Bürger aufgerufen, sich für unsere Demokratie einzusetzen und gegen den Rechtsruck in unserem Land laut zu werden. Auch eine Prüfung eines Verbotsverfahrens halte ich für denkbar. Wer zu spät handelt, kann die Folgen in der KZ-Gedenkstätte Dachau sehen.
Antwort 16.02.2024 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Verbotsantrag muss gut vorbereitet sein und in der Prognose eine hohe Erfolgswahrscheinlichkeit aufweisen. Wenn dies der Fall sein sollte, werde ich mich dafür einsetzen, dass der Bundestag ein Verbotsverfahren der AfD beim Bundesverfassungsgericht einleitet.
Antwort 24.01.2024 von Katrin Staffler CSU
Die verfassungsrechtlichen Hürden für ein Parteienverbot in Deutschland sind allerdings sehr hoch.
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Antwort 10.06.2024 von Olaf Meister BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unsere Demokratie lebt von der Debatte und dem Austausch um die besten Lösungswege für die drängenden Probleme unserer Zeit und für ein gutes gemeinsames Zusammenleben.