Antwort 16.03.2022 von Bärbel Bas SPD
In meiner Antrittsrede habe ich betont, dass die im Deutschen Bundestag getroffenen Entscheidungen dem „Wohle der Menschen in unserem Land, in der Europäischen Union und weltweit“ dienen sollen
In meiner Antrittsrede habe ich betont, dass die im Deutschen Bundestag getroffenen Entscheidungen dem „Wohle der Menschen in unserem Land, in der Europäischen Union und weltweit“ dienen sollen
Insofern kann ich den Parlamentarierinnen und Parlamentariern keine Vorgaben machen, was deren inhaltliche Arbeit angeht.
Ein Bundestagsmandat begründet kein Beamtenverhältnis und die Bundestagspräsidentin ist nicht die Dienstvorgesetzte der Abgeordneten.
Neue Abgeordnete nehmen also von Anfang an die gleichen Aufgaben wahr, niemand wird eingearbeitet.
Sehr geehrter Herr W.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de