Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang W. • 20.10.2021
Wie hoch ist der Anteil (in Prozent) der Bundestagsabgeordneten im neuen Bundestag, die privat krankenversichert sind?
Jens Spahn
Antwort 20.10.2021 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrter Herr W.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Frage von Philipp C. • 15.10.2021
Sie sind mal als einer der jüngsten Abgeordneten überhaupt in den Bundestag gezogen, jetzt treten Sie Ihre 4. Amtszeit an. Wie hat sich das Bild Ihrer Selbstwirksamkeit verändert?
Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 06.07.2022 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Natürlich musste ich an der ein oder anderen Stelle einen Kompromiss machen, aber ich bin sehr froh jetzt in der Koalition viele Anträge aus der Opposition umsetzen zu können

Frage von Linke F. • 14.10.2021
Warum ist der Amtseid gemäß Grundgesetz Artikel 56 nicht justiziabel und somit Verstöße gegen den Amtseid juristisch nicht verfolgbar?
Portrait von Johannes Huber
Antwort 04.11.2021 von Johannes Huber parteilos

Verstöße gegen den Amtseid sind nicht juristisch verfolgbar, weil eine entsprechende Sanktion gesetzlich bzw. verfassungsrechtlich nicht geregelt ist.