Antwort ausstehend von Helmut Kellerer BAYERNPARTEI
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.09.2018 von Eckhard Pols CDU
(...) Es geht mir vielmehr darum Erhaltenswertes zu erhalten. Der Erhalt sozialer Sicherheiten und vertrauter gesellschaftlicher Standards lässt sich nur realisieren, wenn man bereit ist, auch Garant für Fortschritt und wirtschaftliches Wachstum zu sein. Nur so schafft man sich im Zeitalter der Globalisierung Möglichkeiten, politisch gestalten zu können. (...)
Antwort 05.09.2018 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) August 2018 bei der DUH eingegangenen Schreiben vom 17. August 2018 bestätigt, dass offenkundig nur noch das Mittel der Erzwingungshaft zur Verfügung steht, "da sich das rechtkräftig verurteilte Bundesland sowohl gegenüber den Gerichten als auch öffentlich - und dies u.a. durch seinen ranghöchsten politischen Mandatsträger ... (...)
Antwort ausstehend von Beate Merk CSU
Antwort ausstehend von Manuel Westphal CSU
Antwort 20.08.2018 von Harald Weinberg Die Linke
(...) wenn wir es geschafft haben, die Bezugsdauer des ALG I wieder an die Erwerbstätigkeitszeiten davor anzuknüpfen und das ALG II zu einer echten sanktionsfreien existenzsicherenden Mindestsicherung gemacht haben, dann werden wir uns auch der Frage zuwenden, ob wir "Jobcenter" wieder umbenennen. Im übrigen dürfen Sie die beiden Institutionen nicht durcheinanderbringen: Das frühere "Arbeitsamt" heißt jetzt (ob sinnvoll oder nicht) "Agentur für Arbeit". Im "Jobcenter" (früher zwischenzeitlich auch mal "ARGE") sind die Kommunen und Landkreise als Träger zur Sicherung des Lebensunterhalts tätig. (...)