Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von David S. • 23.06.2022
Hallo Herr Buchner, setzt sich die SPD Fraktion für die zusätzliche digitale Unterzeichnungsmöglichkeit von Volksbegehren ein wie etwa in Dänemark? Falls nein, warum?
Dennis Buchner
Antwort 13.08.2026 von Dennis Buchner SPD

Ich halte das grundsätzlich für denkbar, sehe das aber nicht als Einzelmaßnahme, sondern halte eine Novellierung der bestehenden Gesetze für sinnvoll.

Frage von David S. • 23.06.2022
Hallo Herr Czaja, setzen sie sich für die Digitalisierung bei Volksbegehren und Volsinitiativen ein? Sodass diese in Zukunft zusätzlich auch digital unterzeichnet werden können-wie etwa in Österreich?
Portrait von Sebastian Czaja
Antwort 24.06.2022 von Sebastian Czaja FDP

Es sollte Bürgerinnen und Bürgern möglich sein, E-Governance-Plattformen zu nutzen und Volksbegehren online zu unterstützen.

Frage von Rike F. • 12.05.2022
Auf Plakaten zur Wahl wirbt die FDP für digitale Bildung. Warum hat sie das Problem dann während Corona Schulen und Elter überlassen, und stattdessen sehr viel in den Online-Brockhaus investiert?
Portrait von Marc Urmetzer
Antwort ausstehend von Marc Urmetzer FDP
Frage von stefan s. • 05.05.2022
Wahlkampfversprechen "Respekt, eine bürgerfreundliche Verwaltung und Vereinfachung durch das Angebot digitaler Dienste" - was ist daraus geworden?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 21.06.2022 von Hubertus Heil SPD

Im Zeitalter der fortschreitenden Digitalisierung ist als positives Beispiel die Digitale Rentenübersicht zu nennen

Frage von Barbara D. • 24.04.2022
Wie beurteilen Sie es, dass lt. Medienberichten das BGM dem RKI nicht die finanziellen Mittel für notwendige Modernisierungsprojekte (z.B. Digitalisierung und Panel-Strukturen) zur Verfügung stellt?
Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort 05.07.2022 von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Haushalt 2022 sind unter anderem 96 neue Stellen für die IT-Abteilung des RKI vorgesehen, auch im Haushalt 2023 wir die Modernisierung des RKI berücksichtigt werden.

Frage von Barbara D. • 24.04.2022
Wie beurteilen Sie, dass das BGM dem RKI die finanziellen Mittel für notwendige und bereits geplante Modernisierungsmaßnahmen (z.B. Digitalisierung, Panel) nicht bewilligt hat?
Portrait von Nicole Westig
Antwort 27.05.2022 von Nicole Westig FDP

Weitere Investitionsprojekte des RKI sind bereits im Gesamthaushalt hinterlegt und sind im Rahmen der laufenden Beratungen nun den einzelnen Ressorts zugeordnet worden.