Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tassilo Timm
Antwort 05.10.2019 von Tassilo Timm MLPD

(...) Fakt ist aber, dass die Rechtsentwicklung, die von der Bundesregierung und den bürgerlichen Parteien ausgeht, bis in die Stadtverwaltungen hineinreicht. Es war ja nicht der erste Fall in Thüringen, wo antifaschistisches Engagement kriminalisiert werden sollte. (...)

Kati Engel, MdL Thüringen, DIE LINKE
Antwort 02.10.2019 von Kati Engel parteilos

(...) Nichtsdestotrotz gratuliere ich der MLPD natürlich zum erfolgreichen Gerichtsverfahren. Bernd Höcke sollte endlich als das benannt werden dürfen was er ist: ein Faschist. (...)

Portrait von Friedrich Hofmann
Antwort 02.10.2019 von Friedrich Hofmann MLPD

(...) Diese gesellschaftliche Polarisierung ist aber eine Tatsache und sie ist unvermeidlich. Wenn man als Linker nicht klipp und klar dazu stehe, dass Höcke ein Faschist ist, weil ich seinen Wählern nicht zu nahe treten will oder weil ich mit allen gut auskommen will, dann hat man schon kapituliert. Ich habe Vertrauen in die Menschen, dass sie sich ändern können. (...)

Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort 02.10.2019 von Stefan Engel MLPD

(...) Es gibt eine Reihe von Fragen, in denen es Schnittpunkte mit der Politik der Linkspartei gibt. Insgesamt ist die Linkspartei aber inzwischen zu einer bürgerlichen staatstragenden Partei geworden. Sie lässt, wenn sie wie die Ramelow-Regierung in einer Regierungskoalition angekommen ist, auch die letzten fortschrittlichen Positionen für das Linsengericht einer Regierungsbeteiligung fallen. (...)

Portrait von Helmut Günther
Antwort 27.09.2019 von Helmut Günther FREIE WÄHLER

(...) Es besteht immer die Möglichkeit, das Direktkandidaten wie bei der vorletzten Landtagswahl in Brandenburg, in den Landtag einziehen. Dort war es das Signal, dass 5 Jahre später die Freien Wähler bei den Kommunalwahlen sehr gut abgeschnitten haben und bei der Landtagswahl im September die 5%-Hürde überwinden konnten. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 27.09.2019 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) zunächst sollten wir Begriffe klären. Genossenschaften sind Zusammenschlüsse einer Vielzahl von Genossen, die gemeinsam Wohneigentum schaffen und bewirtschaften. Ich selbst war viele Jahre Aufsichtsratsvorsitzender einer großen Erfurter Wohnungsgenossenschaft. (...)