Antwort 02.12.2015 von Volker Kauder CDU
Sehr geehrter Herr Frank,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.12.2015 von Maria Michalk CDU
(...) Die Bekämpfung des IS ist eine gemeinschaftliche Aufgabe. (...) Wer meint, dass sich durch Nichthandeln die Bedrohungslage in Deutschland verringert, der verkennt das skrupellose Vorgehen von Fanatikern. (...)
Antwort 17.02.2016 von Gerda Hasselfeldt CSU
(...) Die Terrorgefahr in Deutschland steigt durch den militärischen Einsatz in Syrien nicht. Deutschland befand sich auch vor dem Bundeswehrmandatsbeschluss im Fokus der Islamisten, denn schon seit über einem Jahr sind wir Teil der Allianz gegen den IS und leisten Ausbildungs- sowie Ausrüstungshilfe an die kurdische Peschmerga im Nordirak. (...)
Antwort ausstehend von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.12.2015 von Maik Beermann CDU
(...) Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Frage an Frank-Walter Steinmeier von Nicole G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Antwort 18.12.2015 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) Manche Staaten kommen, wie sie es beschrieben haben, ihren Verpflichtungen nicht nach, andere gehen erst gar keine weitreichenden Verpflichtungen ein. Dieses sprechen wir offen an und ermutigen auch nicht-traditionelle Geberländer ihren Beitrag zu leisten. Denn es ist entscheidend, dass den humanitären Prinzipien folgend zum Schutz und zur Versorgung dieser Menschen in Summe ausreichend geleistet wird. (...)