Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Sandra Ahrens
Antwort 16.04.2015 von Sandra Ahrens CDU

(...) Mir und auch der CDU ist jedes Kind gleich viel wert. Die freien Träger, die Elternvereine und auch die Tagesmütter und -väter leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Kindertagesbetreuung in den Städten Bremen und Bremerhaven. (...)

Portrait von Maike Schaefer
Antwort 14.04.2015 von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Da es sich bei der Müllabfuhr um einen Gebührenhaushalt handelt, würden diese Kosten auf den Gebührenzahler umgelegt werden. Eine Müllgebührenerhöhung wäre zwangsläufig die Folge. Trotz Privatisierung hatten wir jetzt 17 Jahre stabile Müllgebühren- anders als in der Zeit davor, als die Müllabfuhr in Bremen noch kommunal war. (...)

Frage von Thomas E. • 12.02.2015
Frage an Katja Suding von Thomas E. bezüglich Kultur
Katja Suding
Antwort 14.02.2015 von Katja Suding FDP

(...) Zur Verbesserung der finanziellen Situationen aller kulturellen Einrichtungen schlagen wir einen Kulturverstärkungsfonds vor. Wir wollen, dass Kulturfinanzierung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen wird. (...)

Frage von Thomas E. • 12.02.2015
Frage an Olaf Scholz von Thomas E. bezüglich Kultur
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 13.02.2015 von Olaf Scholz SPD

(...) Die notwendigen Spielräume auch für neue Initiativen konnten wir durch die Kultur- und Tourismustaxe  und beispielsweise den Elbkulturfonds gewinnen. Mit den zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der Kultur in Hamburg - nach außen wie nach innen. Das wollen wir fortsetzen. (...)

Portrait von Henriette von Enckevort
Antwort 04.02.2015 von Henriette von Enckevort SPD

(...) Ich finde es auch richtig und wichtig über die Hintergründe eines Wahlkampfes und damit auch über dessen Finanzierung zu sprechen. Mein Wahlkampf finanziere ich zu einem Teil aus eigenen Mitteln, zu einem anderen Teil wird er von der Landesebene, der Kreisebene und der Distriktsebene meiner Partei unterstützt. Ich habe bislang keine persönlichen Spenden erhalten. (...)

Portrait von Karsten Strasser
Antwort 22.01.2015 von Karsten Strasser Die Linke

(...) als Wahlkreisabgeordneter werde ich mich in der Hamburgischen Bürgerschaft gemeinsam mit meiner Fraktion dafür einsetzen, dass für die Stadtteilkulturzentren - besonders für das Stadtteilhaus Lurup - im Landeshaushalt eine bedarfsgerechte und dauerhafte Finanzierung gesichert wird. Am besten wäre es, eine gezielte Sonderförderung für das Stadtteilhaus Lurup im Landeshaushalt zu verankern. Allerdings muss festgestellt werden, dass die Stadtteilkultur insgesamt unterfinanziert ist und mehr Geld benötigt. Es muss aber sehr darauf geachtet werden, dass  zusätzliche finanzielle Mittel vorrangig in Stadtteile fließen, in denen überwiegend Menschen wohnen, die mit wenig Geld auskommen müssen. (...)