aufgrund der Menschenrechtsverletzungen gegenüber der muslimischen Minderheit der Uiguren, die bereits seit langem bekannt sind, fordere ich Sanktionen gegen die Volksrepublik China.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.06.2022 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland zielen darauf ab, das aggressive russische Regime so weit wie möglich zu schwächen
Antwort 13.06.2022 von Paul Ziemiak CDU
Das von Ihnen verwendete Attribut "völkerrechtswidrig" ist als Tatsachenbeschreibung ungeeignet und beinhaltet stets eine Wertung.
Antwort 23.06.2022 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Welche staatliche Reaktion im Einzelnen auf einen Konflikt erfolgt, muss unter Berücksichtigung aller für den konkreten Fall relevanten Aspekte entschieden werden
Antwort 20.05.2022 von Kai Whittaker CDU
Aus Transparenzgründen habe ich mich entschieden, Ihre Anfrage auf meiner Homepage zu beantworten. Meine Antwort auf Ihre Frage finden Sie hier:
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD