(...) Keine Bundesregierung in der Geschichte der Bundesrepublik hat dem Rechtsextremismus in der Gesellschaft jemals so dezidiert den Kampf erklärt wie diese. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.10.2020 von Andrea Lindholz CSU
Antwort 20.10.2020 von Joachim Herrmann CSU
Die weit überwiegende Mehrheit unserer Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten leisten täglich ausgezeichnete Arbeit und einen hervorragenden Dienst!
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 12.10.2020 von Joachim Herrmann CSU
(...) Ich sehe diesbezüglich keinen weiteren Anpassungsbedarf. (...)
Antwort 24.09.2020 von Carsten Brodesser CDU
(...) Allerdings möchte ich in diesem Zusammenhang betonen, dass unsere Polizistinnen und Polizisten durch eine solche Studie nicht vorab unter Generalverdacht gestellt werden dürfen. (...)
Antwort 07.09.2020 von Saskia Esken SPD
Wo es sich dagegen, wie bei Ihrer Anfrage, um übergeordnete politische Themen handeln, die außerhalb der Tagesordnungen des Parlaments debattiert werden, wenn es um die Haltung der SPD oder um meine Positionierung als Parteivorsitzende geht, kann ich hier nicht antworten.