Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

ganz grundsätzlich ist mir als Freie Demokratin der Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit ein besonders wichtiges Anliegen.

Nils Schmid MdB
Antwort 15.07.2022 von Nils Schmid SPD

Meines Wissens ist auch der Rechtsweg noch nicht vollständig ausgeschöpft. Wichtig ist, dass wir den Fall weiterhin auch aus dem deutschen Parlament begleiten.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 06.01.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Auslieferung Julian Assanges an die USA halten wir für falsch, da dies ein fatales Symbol für Presse- und Medienschaffende weltweit darstellen würde

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.06.2022 von Gregor Gysi Die Linke

die Menschenrechte werden gegenüber Julian Assange verletzt. Das ist ungeheuerlich. Ich habe schon mehrere Erklärungen dazu abgegeben und unterschrieben und auch Briefe versandt.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 14.06.2022 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Sanktionsmoratorium, das wir mit unseren Ampel-Partnern vereinbart haben, ist ein guter und erster Schritt in Richtung faires Bürgergeld.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 30.05.2022 von Stephan Brandner AfD

Menschenrechte werden nur dann als notwendig erachtet, wenn es in die Berichterstattung passt.