ganz grundsätzlich ist mir als Freie Demokratin der Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit ein besonders wichtiges Anliegen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Antwort 15.07.2022 von Nils Schmid SPD
Meines Wissens ist auch der Rechtsweg noch nicht vollständig ausgeschöpft. Wichtig ist, dass wir den Fall weiterhin auch aus dem deutschen Parlament begleiten.
Antwort 06.01.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Auslieferung Julian Assanges an die USA halten wir für falsch, da dies ein fatales Symbol für Presse- und Medienschaffende weltweit darstellen würde
Antwort 14.06.2022 von Gregor Gysi Die Linke
die Menschenrechte werden gegenüber Julian Assange verletzt. Das ist ungeheuerlich. Ich habe schon mehrere Erklärungen dazu abgegeben und unterschrieben und auch Briefe versandt.
Antwort 14.06.2022 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Sanktionsmoratorium, das wir mit unseren Ampel-Partnern vereinbart haben, ist ein guter und erster Schritt in Richtung faires Bürgergeld.
Antwort 30.05.2022 von Stephan Brandner AfD
Menschenrechte werden nur dann als notwendig erachtet, wenn es in die Berichterstattung passt.