Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Burkhard Lischka
Antwort 08.11.2017 von Burkhard Lischka SPD

(...) vielen Dank für Ihre erneute Frage. Die von Ihnen zitierte Expertenmeinung beinhaltet für den geschilderten Fall ja gerade auch den wichtigen Hinweis, dass das Informationsrecht der Eltern stets der Schweigepflicht vorgehe, dass deshalb nur in Not- und Konfliktlagen ohne Kenntnis der Eltern beraten werden dürfe und dass es gerade deshalb zulässig sei, die Eltern zu informieren. Das bedeutet, dass sich ein Schulsozialarbeiter gerade nicht der Verletzung der Schweigepflicht strafbar macht, wenn er sich im vorliegenden Fall über die Bitte des achtjährigen Schülers, die Eltern nicht zu informieren, hinwegsetzt, sondern dass er - ganz im Gegenteil - hier das Informationsrecht der Eltern zu bedienen hat. (...)

Portrait von Tobias von Pein
Antwort 21.11.2017 von Tobias von Pein SPD

(...) Dazu wollten wir alle Schulen unterstützen, die sich zu offenen Ganztagsschulen entwickeln wollten; darüber hinaus wollten wir bis zu fünf gebundene Ganztagsschulen pro Jahr einrichten. Im Zusammenhang damit wollten wir uns dafür einsetzen, dass allen Schülerinnen und Schülern – nicht nur an Ganztagsschulen – ein kostenfreies Mittagessen angeboten wird. (...)

Portrait von Steffen Harzer
Antwort 21.09.2017 von Steffen Harzer Die Linke

(...) Eltern brauchen Betreuungseinrichtungen mit flexiblen Öffnungszeiten, damit sie Beruf und Familienleben vereinbaren können. Dazu gehört auch, dass eine Betreuung am Wochenende und nachts angeboten wird, obwohl das sicher nicht der „Königsweg“ ist. (...)

Portrait von Marco Mohrmann
Antwort 21.09.2017 von Marco Mohrmann CDU

(...) Im weiteren haben Sie die Frage nach den Kosten der Schülerbeförderung für die Schüler aufgeworfen. Kostenlose Schülerbeförderung gibt es im Kreis Rotenburg bis einschl. (...)