Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 10.10.2023
Warum muss der Fall der Rechten Polizei Chatgruppen traurigerweiße in Satieresendungen weiterhin thematisiert werden, weswegen wurden die Beamten weiterhin bezahlt. Versagt der Justizminister hierbei?
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 11.10.2023 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Polizistinnen und Polizisten, die rechtsextreme Inhalte verbreiten, in Chats oder sonst wo, haben nichts bei der Polizei zu suchen.

Frage von Jochen T. • 06.10.2023
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Warum muss der Fall der Rechten Polizei Chatgruppen traurigerweiße in Satieresendungen weiterhin thematisiert werden, weswegen wurden die Beamten weiterhin bezahlt. Versagt der Justizminister hierbei?
Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Frage von Fabian K. • 02.10.2023
Was unternehmen Sie gegen den Rechtsruck in Gesellschaft und Politik?
Portrait von Eva Lettenbauer
Antwort 31.07.2024 von Eva Lettenbauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir treten für eine gerechte Politik ein und stärken Zusammenhalt sowie eine nachhaltige Wirtschaft, da diese essenziell für die Stabilität der Demokratie sind.

Frage von Paul N. • 24.09.2023
Wie kann die AfD rechtfertigen, ein Mitglied wie Björn Höcke in ihrer Partei zuzulassen, der beispielsweise ein Holocaust-Denkmal als "Denkmal der Schande" bezeichnet ?
Mein Ausdruck, wenn "Moderation" den direkten Austausch zwischen Frage und Antwort verunmöglicht.
Antwort 29.09.2023 von Tobias Teich AfD

Björn Höcke hat das besagte Denkmal in der Mitte Berlins als "Denkmal der Schande" bezeichnet, womit er nach eigener Erklärung zum Ausruck bringen wollte, daß ein solches Verhalten wohl nur einmal auf dem Planeten zu beobachten ist.