Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort 17.10.2016 von Markus Ferber CSU

(...) Das Trilogverfahren bietet gegenüber dem regulären Gesetzgebungsverfahren den Vorteil, dass es im Ideal deutlich schneller abläuft. Insofern bietet das Trilogverfahren immer dann große Vorteile, wenn ein schnelles Handeln des europäischen Gesetzgebers geboten ist. (...)

Portrait von Norbert Lins
Antwort 09.02.2017 von Norbert Lins CDU

(...) haben Sie recht herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort, aber aufgrund der Fülle der Fragen nahm die Beantwortung etwas mehr Zeit in Anspruch. Gerne dürfen Sie in Zukunft auch direkt an meine offizielle Parlaments-E-Mail-Adresse schreiben. (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 10.10.2016 von Fabio De Masi BSW

(...) Das beschleunigte Trilog-Verfahren war als Ausnahme der EU-Gesetzgebung gedacht. Es findet nunmehr aber in etwa 80 Prozent der Fälle Anwendung. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort 17.01.2017 von Martin Schulz SPD

(...) Seitdem ist zum Beispiel vorgeschrieben, dass nicht nur der Inhalt des Verhandlungsmandates, sondern auch die Entscheidung über die Eröffnung von Verhandlungen und die Zusammensetzung des Verhandlungsteams im verantwortlichen Ausschuss öffentlich abgestimmt werden. Das Verhandlungsteam des Parlamentes wird geführt vom Berichterstatter unter dem Vorsitz des Ausschussvorsitzenden und umfasst die Schattenberichterstatter aller politischen Fraktionen. Als Berichterstatter und Schattenberichterstatter spielen sie eine wichtige Rolle während des gesamten Gesetzgebungsverfahrens und sind daher bereits zu einem früheren Zeitpunkt als Ansprechpartner auch bei Interessenvertretern besonders gefragt und nicht erst ab dem Beginn von Verhandlungen mit dem Rat. (...)