Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Tobias Y. • 10.01.2024
Hallo Herr Buschmann, mit großer Sorge beobachte ich die Entwicklung in unserem Land. Wann beschäftigt sich die Bundesregierung mit einem möglichen AfD-Verbot?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Zum anderen entsteht die Gefahr, den Eindruck zu erwecken, die demokratischen Parteien der Mitte hätten Angst vor einer politischen Auseinandersetzung mit der AfD. Von einem Verbotsantrag könnte die AfD also unter Umständen sogar profitieren.

Frage von Enrico H. • 09.01.2024
Sehr geehrter Herr Brandner, im Grundsatzprog. steht, die AfD sei gegen das Gießkannenprinzip der EU-Subventionen in der Landwirtschaft und der Markt solle sich selbst regulieren. Wie meinen sie das?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Unsere Forderungen aus dem Bereich der Landwirtschaft sind an dieser Stelle gut zusammengefasst

Frage von Stefan B. • 08.01.2024
Ist es richtig, dass der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages die Aufhebung der Steuerbefreiung für landwirtschaftl. Fahrzeuge einstimmig eingefordert hat? Welche AfD-Politiker stimmten dafür?
Portrait von Steffen Janich
Antwort ausstehend von Steffen Janich AfD
Frage von Stefan B. • 08.01.2024
Ist es richtig, dass der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages die Aufhebung der Steuerbefreiung für landwirtschaftl. Fahrzeuge einstimmig eingefordert hat? Welche AfD-Politiker stimmten dafür?
Portrait von Tino Chrupalla
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD
Frage von Stefan B. • 08.01.2024
Ist es richtig, dass der Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags die Aufhebung der Steuerbefreiung für landwirtschaftl. Fahrzeuge einstimmig beschlossen und eingefordert hat?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Frau Schielke-Ziesing hat in diesem Ausschuss abgestimmt und die entsprechende Frage auf dieser Plattform wie folgt beantwortet:

Frage von Stefan B. • 08.01.2024
Ist es richtig, dass der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages die Aufhebung der Steuerbefreiung für landwirtschaftl. Fahrzeuge einstimmig eingefordert hat? Welche AfD-Politiker stimmten dafür?
Portrait von Carolin Bachmann
Antwort ausstehend von Carolin Bachmann AfD