Bei Kündigungen wegen Eigenbedarfs sind nach meiner Auffassung die verfassungsrechtlich geschützten Interessen von Mietern und Eigentümern wechselseitig abzuwägen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.08.2024 von Rainer Genilke CDU

Antwort 19.08.2024 von Heiko Gehring AfD
Das Thema Oberschule in Oberkrämer ist eine wiederkehrende Forderung der Bürger. Im Sinne der Daseinsvorsorge und gleichberechtigter Lebensverhältnisse im Landkreis unterstütze ich diese Forderung nachdrücklich.
Antwort ausstehend von Frank Bommert CDU
Antwort 21.05.2025 von Felix Teichner AfD
Rahmenbedingungen wie medizinische Versorgung, Wirtschaft und gemeinschaftliches Leben (Vereine, Feuerwehr usw.) erhalten und verbessern
Antwort 20.08.2024 von Nicole Walter-Mundt CDU
Die NEB selbst ist über die Beschlusslage von 2023 und die politische Willensbekundung informiert, hat aber bisher die Hebel für die konkrete Angebotsausweitung bis nach Zehlendorf nicht in Bewegung gesetzt
Antwort 20.08.2024 von Björn Lüttmann SPD
Beschluss zur Verlängerung der Heidekrautbahn wurde in der Stadtverordnetenversammlung gefasst, liegt nun zur Prüfung beim Landkreis Oberhavel.