Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner B. • 02.12.2025
Finden Sie die Aktivrente gerecht – Eine steuerfreie Rente , die viele Rentner ausschließt und Beamten einbezieht, zudem unter dem Gesichtspunkt, dass Pensionen jährlich stärker steigen als Rente?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 13.01.2026 von Matthias Miersch SPD

Weiterhin hat das Kabinett Eckpunkte zur Reform der privaten Altersvorsorge, sowie einer Frühstart-Rente beschlossen.

Frage von Werner B. • 02.12.2025
Welche andere Rechte, Ansprüche, Verpflichtungen hätten Beamte, wenn sie in die Sozialkassen einbezahlen würden und wie würden sich die Versorgungslasten verändern.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich bin mir aber bewusst, dass dieses Thema für viele eine wichtige Gerechtigkeitsfrage ist.

Frage von Werner B. • 01.12.2025
Aus Ihren Kommentaren schließe ich, dass Sie gegen eine Gleichstellung von Rente und Pension sind, was Sie damit begründen, dass Beamte kein Streikrecht haben - Ist dies nicht eher ein Trugschluss?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Am Ende werden sicherlich alle Menschen in unserem Land einen Beitrag leisten müssen

Frage von Ilona B. • 01.12.2025
Welche Verpflichtungen bringt das Beamtenverhältnis mit sich gegenüber der Anstellung von Arbeitnehmer und würden Beamte Ansprüche erwerben und welche, wenn sie in die Sozialkassen einzahlen würden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 13.01.2026 von Matthias Miersch SPD

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass dies zwischen den Koalitionspartnern hoch umstritten ist.

Frage von Ilona B. • 01.12.2025
Ist eine faire Rentenpolitik ohne Einbezug von Beamtenpensionen glaubwürdig und in wie weit ist eine Integration der Systeme Rente und Pension in eine solidarische Basisabsicherung angedacht?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 26.02.2026 von Matthias Miersch SPD

Da Sie bereits auf dieser Plattform solch Fragen zu diesem Thema gestellt haben, die Herr Miersch bereits beantwortet hat, möchten wir Sie gerne auf diese Antworten verweisen.