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Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 18.01.2022 von Sonja Eichwede SPD

Herr Dr. Gysi ist im Gegensatz zu mir Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und, wie Sie bereits
angemerkt haben, Mitglied der Opposition.

Frage von Linda B. • 24.11.2021
Ist das noch Verfassungskonform?
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 30.11.2021 von Katrin Helling-Plahr FDP

Die Maßnahme ist zudem bis zum 19. März 2022 befristet, sodass eine weitere Überprüfung ebendieser im Lichte der aktuellen Entwicklung sichergestellt wird.

Frage von Linda B. • 24.11.2021
Ist das noch Verfassungskonform?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 06.12.2021 von Gregor Gysi Die Linke

Wenn man einen Test von den nicht Geimpften verlangt, muss es überall Testmöglichkeiten geben, und zwar unentgeltlich. Spätestens bei den Einrichtungen, die die Menschen besuchen wollen.

Frage von Linda B. • 24.11.2021
Ist das noch Verfassungskonform?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 26.11.2021 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Unsere Fachpolitiker achten bei Gesetzesentwürfen, und Sie beziehen sich vermutlich auf die Ampel-Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, selbstverständlich darauf, dass sie im Einklang mit der deutschen Verfassung stehen

Frage von Linda B. • 24.11.2021
Ist das noch Verfassungskonform?
Porträt von Ludwig Hartmann.
Antwort 21.12.2021 von Ludwig Hartmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Deshalb braucht es neben mobilen Impfteams- damit sich wirklich alle impfen lassen können - auch flächendeckend Teststationen.