(...) Wir denken, dass Volksentscheide, wie auch auf kommunaler Ebene, unsere Demokratie beleben könnten. Um noch kurz auf ein Argument der Gegner einzugehen: Selbstverständlich blieben davon die im Grundgesetz niedergelegten Grundrechte unberüht. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.09.2017 von Heidi Beutin Die Linke
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 15.09.2017 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Frauen sind nach wie vor in vielen gesellschaftlichen Bereichen erheblich unterrepräsentiert, so auch in der Politik. Die Gleichstellung der Frau ist uns Grünen seit unserer Gründung ein wichtiges Ziel, weshalb bei uns der Grundsatz gilt: „51% der Macht den Frauen“. Zur Realisierung gilt bei uns eine Frauenquote, nach der Frauen auf Wahllisten prioritär die ungeraden Listenplätze zustehen. (...)
Antwort ausstehend von Holger Krestel FDP
Antwort 04.09.2017 von Christine Anderson AfD
(...) ja, Sie haben Recht:Volksabstimmungen wären in der Tat gelebte Demokratie.Aber offenbar ist es unseren Volksvertretern dann doch ein wenig zu viel „Demokratie“. (...)
Antwort ausstehend von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN