Es ist nicht nur ein politisches, sondern ein gesellschaftliches Problem. Wir haben im Koalitionsvertrag einige Punkte, wie wir das Problem angehen wollen. Ich denke an die Verbesserung der Löhne und Arbeitsbedingungen, die Steuerbefreiung von Zuschlägen (...).
Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten einen unschätzbaren Dienst für unser Land und verdienen für ihren Einsatz unseren höchsten Respekt.
ganz grundsätzlich hat die Bundeswehr eine eigene Feuerwehr, die im Verantwortungsbereich der Bundeswehr zur Verfügung steht, beispielsweise auf Militärflugplätzen oder Truppenübungsplätzen.
Um den Beschaffungsprozess zu beschleunigen haben wir im letzten Monat Woche das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwBBG) in den Bundestag eingebracht. Mit diesem Gesetz soll das 100 Mrd. € Sondervermögen schnell und effizient umgesetzt werden
Das Sondervermögen für die Bundeswehr schafft nun Raum für dringend nötige Investitionen und eine bestmögliche Ausrüstung der deutschen Soldatinnen und Soldaten
Eine seriöse Finanzierung sieht aber meines Erachtens anders aus als ein „Sondervermögen“ mit 100 Milliarden neuen Schulden.