Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 31.03.2022 von Paul Ziemiak CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion führt Gespräche über eine Impfpflicht mit einem breiten Spektrum von Experten.

Portrait von Björn Försterling
Antwort 29.06.2022 von Björn Försterling FDP

Eine Impfpflicht ist eine Abwägung zwischen Individualrechten und Gesundheitsschutz und Freiheitsrechten. Der Bundestag hat eine Entscheidung getroffen.

Portrait von Christoph Bratmann
Antwort 06.10.2022 von Christoph Bratmann SPD

Generell ist zu sagen, dass vor dem Hintergrund einer Impfpflicht vielmehr als Artikel 1 des Grundgesetzes der Artikel 2 zur Debatte steht. Bei der Frage, inwiefern eine Impfpflicht damit vereinbar ist, handelt es sich um eine Abwägung zwischen verschiedenen Aspekten:

Portrait von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Antwort ausstehend von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Dunja Kreiser
Antwort 28.03.2022 von Dunja Kreiser SPD

Eine Impfpflicht wäre weitreichend, aus meiner Sicht aber mit einer positiven Freiheitsbilanz und sie würde Rechtssicherheit schaffen.