Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birte Pauls
Antwort 14.03.2017 von Birte Pauls SPD

(...) Die Erfahrungen mit dem Baufreistellungsverfahren in Schleswig-Holstein geben keinen Anlass dafür, an der gegenwärtigen Praxis etwas zu verändern. Im Bezug auf den „Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm“ muss diese auch beim Bauen im Rahmen des Baufreistellungsverfahrens natürlich eingehalten werden. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 16.05.2017 von Christian Schmidt CSU

(...) Bei den zugelassenen gentechnisch veränderten Pollen im importierten Honig, die immer wieder nachgewiesen werden, handelt es sich um minimale Spuren. Denn der Schwellenwert, ab dem gentechnisch veränderte Bestandteile bei Lebensmitteln gekennzeichnet werden müssen, liegt bei 0,9 Prozent. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 21.03.2017 von Marlene Mortler CSU

(...) Als Drogenbeauftragte widme ich dem Thema viel Aufmerksamkeit. Mit Blick auf die von Ihnen angesprochene Gruppe kann ich Ihnen berichten, dass der Alkoholkonsum bei Jugendlichen seit einigen Jahren deutlich zurückgeht und auch das Rauschtrinken etwas abnimmt. Das ist erfreulich und zeigt den Erfolg unseres umfänglichen Präventionsansatzes - Entwarnung bedeutet es gleichwohl nicht. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 13.03.2017 von Matthias Bartke SPD

(...) Das beschlossene Gesetz ist doch ein Riesensieg für die Fracking-Gegner gewesen, zu denen ich mich auch zähle. Im ursprünglichen Gesetzentwurf sollte kommerzielles unkonventionelles Fracking in Einzelfällen erlaubt werden. Nunmehr sind nur noch vier Forschungsbohrungen erlaubt und kommerzielles Fracking generell untersagt. (...)