Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lars S. • 20.08.2021
Hallo lieber Jan Klein, so die Freien Wähler denn in den Bundestag gewählt werden sollten: Gibt es bereits jetzt Aussagen zu möglichen Koalitionspartner bzw. dazu, mit wem keinesfalls koaliert wird?
Portrait von Jan Klein
Antwort 21.08.2021 von Jan Klein FREIE WÄHLER

Grundsätzlich halte ich es für falsch, immer in einer Koalition zu sein. Es muss um Inhalte und nicht um Posten gehen.

Frage von Hartmut S. • 19.08.2021
Es wird oft behauptet, "der Wähler bestimme Koalitionen". An welcher Stelle im Wahlzettel kann der Wähler eine Koalition vorschlagen oder ausschließen?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.08.2021 von Rolf Mützenich SPD

da Sie mir immer wieder dieselbe Frage in unterschiedlichen Gewand stellen, möchte ich Sie auf meine Antworten auf ihre vorherigen Fragen verweisen.

Frage von Fiona D. • 18.08.2021
Zur Lage der Menschenrechte: Wie will die SPD glaubwürdig machen, dass sie Menschenrechte schützen und globale Krisenprävention betreiben will, wenn sie die Koalition mit der CDU nicht ausschließt?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 01.09.2021 von Lars Klingbeil SPD

Sehr geehrte Frau Daffner, 

Frage von Edeltraud S. • 17.08.2021
Ist eine Koalition mit den Linken möglich?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 06.09.2021 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In vielen anderen Bereichen gibt es Schnittmengen, die eine Zusammenarbeit ermöglichen. So haben wir als Fraktion z. B. bei der Abschaffung von Hartz IV-Sanktionen einen gemeinsamen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht. Auch in anderen Politikfeldern wären Kooperationen denkbar.

Frage von Elke B. • 15.08.2021
Werden Sie bei Koalitionsverhandlungen wenigstens auf das Tempolimit bestehen, um sich gegen die Kraftfahrzeuglobby durchzusetzen?
Foto von Manuel Muja.
Antwort ausstehend von Manuel Muja BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Herbert S. • 14.08.2021
Sehr geehrter Herr Heil (SPD), wie wollen Sie sich als angenommer kleinster Copartner in einer „ Deutschland-Koalition „ sicher stellen, das die Grundwerte der SPD noch erkennbar bleiben ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD