Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan W. • 15.11.2023
Ihre Parteikollegen kann man als rechtsextrem bezeichnen. Der Vefassungsschutz stuft die AfD von Sachsen-Anhalt als "gesichert rechtsextrem" ein. Wieso sind Sie in einer solchen Partei?
Portrait von Alfred Dannenberg
Antwort ausstehend von Alfred Dannenberg AfD
Frage von Michael T. • 14.11.2023
Gab es einen Mehrheitsbeschluß der AfD Bundestagsfraktion, keinen Livestream und keine Videoaufzeichnung des Corona-Symposiums 2023 am 11. und 12. Nov. zuzulassen?
Portrait von Martin Sichert
Antwort 14.11.2023 von Martin Sichert AfD

Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de.

Frage von Konrad R. • 14.11.2023
Was halten Sie von den radikalen und extremen Kollegen in ihrer Partei?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 29.11.2023 von Beatrix von Storch AfD

Meine Antwort auf Ihre Frage wird leider von Abgeordnetenwatch nicht veröffentlicht.

Frage von Anita H. • 14.11.2023
Wie stehen Sie zur Petition „Prüft ein AfD-Verbot!“ und werden Sie sich dafür einsetzen, dass tatsächlich eine Untersuchung oder gar ein Verbotsverfahren in die Wege geleitet wird?
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 21.11.2023 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Hürden für ein Parteiverbot sind allerdings hoch. Und es wäre zwingend notwendig, dass ein Verbotsverfahren auch zu einem Verbot führt, denn sonst wäre dies eine Stärkung dieser Partei.

Frage von Frederick B. • 13.11.2023
Sehr geehrter Herr Brandner, Meine Frage an Sie wäre: Wie sehen sie die AfD nach der Bundestagswahl 2025 und den Landtagswahlen die davor stattfinden, was wären da ihre Wünsche MfG
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Die AfD sieht sich selbstverständlich in Regierungsverantwortung. 

Frage von Ulrich W. • 13.11.2023
Sehr geehrter Herr Gelbhaar, werden Sie und Die Grünen einen Antrag auf Prüfung eines Parteienverbots gegenüber der AfD einreichen bzw. befürworten? Mit freundlichen Grüßen Ulrich W.
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 22.11.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Schwellen für ein Parteiverbotsverfahren sind aus guten Gründen sehr hoch, für ein aussichtsreiches Verfahren müssen sie zwingend erfüllt sein