(...) Ich persönlich hätte das Bürgerbegehren zum Birkenwäldchen gerne zugelassen, da ich die Befragung durchaus im Rahmen der juristischen Zulassung gesehen habe - das habe ich öffentlich erklärt und das Gericht hat auch nachträglich entsprechend Recht gesprochen. (...)
(...) Meine Kontaktdaten finden Sie auf meiner persönlichen Homepage http://www.benjaminmeyer.de . Dann können wir Piraten, sofern wir tatsächlich in das Abgeordnetenhaus einziehen, eine kleine Anfrage besser vorbereiten und auch stellen. (...)
(...) „Die Spree und die Havel dienen, wie auch die vorhandenen Seen, der Erholung aller Berliner. Wir sprechen uns für einen Erhalt der Zugänglichkeit der Uferzonen und gegen eine weitere Bebauung dieser aus. (...)
(...) diese kleine Anfrage können wir sicherlich stellen, sofern wir ins Abgeordnetenhaus einziehen. Das Gebot der Transparenz, welches wir uns als Piraten auf die Fahne schreiben, gebietet auch hier, klare Antworten zu bekommen, warum diese Information damals nicht zeitnah aktualisiert wurde und so womöglich zeitweise einer Mobilisierung von weiteren Abstimmenden zuwiderlief. Warum man ihnen darüber beim rbb keine Auskunft geben kann oder will, kann ich nicht nachvollziehen. (...)