(...) Der geplante Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) wird zukünftig ein wichtiger Garant für die weitere wirtschaftliche Stärke Deutschlands sein. In der vergangenen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages hat die 1. (...)
(...) 6 Satz 4 Landesbeamtenversorgungsgesetz Baden-Württemberg). Anschließend erhält er für die Dauer der Zeit, die der Beamte das Amt, aus dem er entlassen worden ist, innehatte (mindestens für die Dauer von sechs Monaten, längstens für die Dauer von zwei Jahren), ein Übergangsgeld in Höhe von 71,75 Prozent der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge aus der Endstufe der Besoldungsgruppe (hier B 9), in der er sich zum Zeitpunkt seiner Entlassung befunden hat (§ 64 Abs. 6 Satz 1, 2 Landesbeamtenversorgungsgesetz Baden-Württemberg). (...)
(...) Wenn eine Stadt mit lt;stronggt;Investorenlt;/stronggt; Verträge schließt, dann handelt es sich de facto um Verträge zwischen diesen Investoren und den lt;stronggt;Bürgernlt;/stronggt;… und zwar allen Bürgern. Und so sollten auch alle Bürger die Möglichkeit haben die entsprechenden Verträge einsehen zu können um zu erfahren was für gegenseitige Verpflichtungen aus selbigen entstehen. (...)
(...) Bisher war die Innenstadt neben dem funktionierendem Einzelhandel von vielen Leerständen geprägt, wie Anzug-Center, Hertie, Heka-Center und das ehemalige Marktzentrum am Europaplatz. Dies hat in der lt;stronggt;Velberter Innenstadtlt;/stronggt; zu negativen Tendenzen geführt. Vor einiger Zeit ist es gelungen, Kaufland an der oberen Friedrichstraße anzusiedeln, ich hoffe persönlich, dass damit in Zukunft auch das Anzug-Center reaktiviert wird. (...)
(...) Mit einer direkten lt;stronggt;Anbindung an die Fußgängerzonelt;/stronggt; wird hier ein innerstädtisches Einkaufszentrum entstehen, welches den Einzelhandel vor Ort stärken, für eine Ergänzung des Warenangebotes sorgen und weitere Kaufkraftwanderungen in benachbarte Großstädte abfedern wird. Damit positionieren wir die Stadt Velbert erfolgreich im regionalen Umfeld. (...)