Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Wetekam
Antwort ausstehend von Annette Wetekam CDU
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 28.09.2023 von Bodo Ramelow Die Linke

Zu Ihrer Frage verweise ich gern auf ein Tagesspiegel-Interview des Chefs der Staatskanzlei des Freistaats Thüringen, Benjamin-Immanuel Hoff, der zu dieser Frage ausführt:

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.09.2023 von Stephan Brandner AfD

Wenn Menschen nicht arbeiten können, obwohl sie es gern würden, dann haben sie die Unterstützung des Sozialstaats selbstverständlich verdient. Menschen, die arbeiten können aber nicht wollen jedoch, sollten keine Leistungen des Sozialstaats bekommen.

Portrait von Linda Vierecke
Antwort 27.10.2023 von Linda Vierecke SPD

Trotz meiner derzeitigen Zurückhaltung bezüglich eines Parteiverbots schaue ich auch sehr genau, wie sich die AfD verhält und ich möchte nicht ausschließen, dass die Lage in naher oder ferner Zukunft andere Schlüsse zulässt. Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich eine Verbotsprüfung jedoch nicht für angezeigt.

Portrait von Stephan Lenz
Antwort ausstehend von Stephan Lenz CDU