Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz S. • 21.06.2024
Wieso keine Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 26.06.2024 von Dirk Wiese SPD

Volksabstimmungen sind ein wichtiges Instrument der direkten Demokratie. Die Bundesrepublik ist eine repräsentative Demokratie, in der das Volk durch gewählte Volksvertreter „herrscht“.

Frage von Elisabeth V. • 25.04.2024
Anstatt in d. Ampel ewig zu streiten wegen der Lockerung (ja/nein?) d. Schuldenbremse, wäre es nicht effizienter per Abstimmung d. dt. Volke (Art. 20 (2) GG) d. letzte Wort per Referendum zuzulassen ?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 17.05.2024 von Verena Hubertz SPD

Prinzipiell können wir uns als SPD mehr direkte Beteiligung, auch auf Bundesebene vorstellen. Allerdings lässt dies die Verfassung in der derzeitigen Form nur in absoluten Ausnahmefällen die Verfassung betreffend zu.

Frage von Margarete P. • 18.02.2024
Scholz (Bundeskanzler DE) und Selensky (Präsident Ukraine) haben in der vergangenen Woche einen "Sicherheitspakt" abgeschlossen (Schwä.Zeitung vom 17.02.24). Wäre dafür ein Volksentscheid möglich?
Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort 03.04.2024 von Rüdiger Lucassen AfD

Die Bundesregierung argumentiert, dass Waffenlieferungen an die Ukraine der deutschen Sicherheit dienen.

Frage von Uwe C. • 19.01.2024
Warum sind Sie und Ihre Partei gegen Demokratie von unten nach oben, denn Sie lehnen ja Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ab?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 07.07.2024 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ampelkoalition streitet für eine lebendige Demokratie.

Frage von Peter B. • 12.01.2024
Sind Sie, bitte, der Meinung dass Plebiszite/Referenden/Volksabstimmungen auf Bundesebene - direkte Demokratie in Deutschland - eher eine positive oder eine negative Sache sind, s.g. Fr. Vorsitzende?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN