Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.10.2024 von Marc Henrichmann CDU
Ihre Idee, bei der freiwilligen Rückkehr eine Art “Starthilfe“ zu geben, um den Anreiz einer Ausreise zu erhöhen, wird bereits in Deutschland und europaweit teilweise umgesetzt.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 23.01.2025 von Daniel Baldy SPD
Wer sich unerlaubt und ohne Bleiberecht in Deutschland aufhält, macht sich strafbar und muss ausreisen.
Antwort 14.10.2024 von Annika Klose SPD
Ich wünsche mir, dass wir als SPD den Mut haben, die richtigen, nachhaltigen Antworten zu geben – Prävention, Solidarität und Integration. Das ist der Anspruch der Bevölkerung und muss daher auch der Anspruch aller politischen Akteur:innen sein.
Antwort 03.09.2024 von Laura Neugebauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Danke für die Nachfrage. Ihr konkretes Anliegen habe ich an meinen Fachkollegen weitergeleitet.