Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Träger
Antwort 23.01.2023 von Carsten Träger SPD

Wie sie sicher wissen haben Gerichte aller Instanzen - bis zum Bundesverfassungsgericht - die Einbeziehung von Betriebsrenten und Direktversicherungen in das Sozialversicherungssystem für rechtlich zulässig befunden. Trotzdem entstand hier eine großes Ungerechtigkeitsgefühl, dem wir mit unserem Zukunftsprogramm zur Bundestagswahl 2021 begegnen wollten.

Portrait von Johannes Wagner
Antwort 30.06.2023 von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Abschaffung der Verbeitragung von Einkünften aus Direktversicherungen können wir nicht in Aussicht stellen, da dies weiter zu Lasten der GKV gehen würde.

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 17.01.2023 von Martina Stamm-Fibich SPD

Ja, wer freiwillig in der Gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist, kann aus der GKV austreten und sich privat versichern.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 12.01.2023 von Bettina Hagedorn SPD

Speziell die Energiepreispauschale wurde allerdings (mit dem 2. Entlastungspaket) gezielt allen aktiven Beschäftigten im September 2022 ausgezahlt, um deren hohen Mobilitätsaufwendungen für den Weg zur Arbeit und zurück abzufedern.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.12.2022 von Thorsten Frei CDU

Folglich empfehle ich Ihnen eine Antragstellung bei der Knappschaft-Bahn-See.

Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 21.02.2023 von Armand Zorn SPD

Die private Altersvorsorge wird in dieser Wahlperiode reformiert; Energiekonzerne bezahlen aktuell eine "Übergewinnsteuer"