Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Michael F. • 09.12.2025
Visa für afghanische Staatsangehörige: es macht mich sehr traurig, dass niemand aus der SPD für den Antrag der Grünen (Visa für ...) gestimmt hat. Warum ist das so?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 11.12.2025 von Gabriela Heinrich SPD

Der Antrag der Grünen war alleine schon deswegen nicht zustimmungsfähig, da er zum Teil sachlich nicht (mehr) zutreffend ist:

Frage von Norma H. • 05.12.2025
Halten Sie es moralisch und rechtlich für vertretbar, Frauen nach Afghanistan abzuschieben (gilt Artikel 16a des Grundgesetzes noch?) und Personendaten mit Kosularbeamten der Taliban zu teilen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von wolfgang s. • 27.11.2025
Was sagen Sie Menschen wie mir, die es beschämend für unser Land, seine Werte, sein intern. Ansehen finden, wie A. Dobrindt mit ehem. afghan. „Ortskräften“ umspringt, wohl im Buhlen um AfD-Wähler?
Reinhard Brandl
Antwort 02.12.2025 von Reinhard Brandl CSU

Nur wenige der derzeit zur Aufnahme diskutierten Afghanen sind Ortskräfte.

Frage von Ute L. • 26.11.2025
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Wie kann ich gegenüber Freunden aus dem In- und Ausland das Verhalten der Bundesregierung gegenüber Afghanen erklären, die seit geraumer Zeit auf ihre Einreisegenehmigung nach Deutschland warten?
Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Frage von Andreas P. • 18.11.2025
Warum kooperiert Deutschland mit den Taliban ?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 16.12.2025 von Georg Kippels CDU

Wir stehen allein auf technischer Ebene – und damit unterhalb der politischen Ebene- mit Vertretern der afghanischen Defacto-Regierung in Kontakt, um die überfällige Rückführung von schweren Straftätern aus Deutschland nach Afghanistan zu ermöglichen

Frage von Marlene H. • 10.11.2025
Warum halten Sie das Schutzversprechen gegenüber Afghanischen Ortskräften nicht ein und setzen diese Menschen Angst und Tod aus?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 11.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Wir sorgen für Unterkunft und Betreuung in Pakistan.