Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank S. • 06.09.2021
Werden SIE morgen bei der Abstimmung FÜR unsere Grundrechte abstimmen, oder lassen Sie zu, dass es weitere Einschränkungen über das Infektionsschutzgesetz (IFSG) geben wird?
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 14.09.2021 von Thomas Jarzombek CDU

Wie bereits heute schon sollen auch künftig weitere Indikatoren bei der Bewertung des Infektionsgeschehens berücksichtigt werden.

Frage von Berit K. • 06.09.2021
Guten Tag, wie werden Sie morgen abstimmen? Wissen Sie, dass Sie mit dem Gesetzentwurf BT 19 32039 unsere Grundrechte weiter einschränken werden?
Foto von Manuel Muja.
Antwort ausstehend von Manuel Muja BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Berit K. • 06.09.2021
Guten Tag, wie werden Sie morgen abstimmen? Wissen Sie, dass Sie mit dem Gesetzentwurf BT 19 32039 unsere Grundrechte weiter einschränken werden? Bitte bleiben Sie menschlich!! Danke
James Robert Blum wählen
Antwort 07.09.2021 von Jimmy James Robert Blum FDP

leider kann ich noch nicht abstimmen, da ich noch kein gewähltes Mitglied bin.

Frage von Berit K. • 06.09.2021
Guten Tag, wie werden Sie morgen abstimmen? Wissen Sie, dass Sie mit dem Gesetzentwurf BT 19 32039 unsere Grundrechte weiter einschränken werden? Bitte bleiben Sie menschlich!! Danke
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 09.09.2021 von Christoph de Vries CDU

Hierbei handelt es sich nämlich um keinen weiteren Grundrechtseingriff. (...) Mit dem neuen Gesetzentwurf rücken wir von der einseitigen Fixierung auf die Inzidenzwerte ab. (...)