(...) Obwohl das Verhältnis von Bezirks- und Landesebene sicherlich optimiert werden kann, brauchen wir die Einheitsgemeinde. Damit unsere Stadt als Ganzes funktioniert, müssen die Bezirke in den größeren Kontext eingebunden sein. (...)
(...) Ich habe mich damals an den Bundesfinanzminister gewandt, der mir erklärte, dass das schon immer so gewesen sei. Ich erklärte ihm, dass es dann schon immer falsch gewesen sei. Erst als der zweite Handwerker bei mir war, der ebenfalls in Insolvenz gehen musste, habe ich dann eine Änderung erreicht. (...)
(...) Er entspricht in seiner Wirkung formal einem Beschluss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord und wurde vom Bezirksamt beachtet. Für neue Planungen und Entscheidungen in der Zukunft gelten natürlich weiterhin die Regeln der Demokratie sowie die in unserer Stadt geltenden Gesetze und Regelungen zu Bürger- und Volksentscheiden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Nord hat mir bestätigt, dass sie gerne bereit ist, ein Gespräch mit Ihnen in dieser Angelegenheit zu führen. Sie können sich dazu direkt an das Büro der Fraktion wenden (info@spd-fraktion-nord.de / 040462326). (...)
(...) Dieser richtet sich stark nach dem zur Verfügung stehendem Haushalt und vielen anderen Faktoren, die oft nur den Verantwortlichen der jeweiligen Arbeitskreisen sowie der Mitarbeitenden in den der Ministerien ausreichend bekannt sind. Die Themenschwerpunkte in so einer Koalitionsvereinbarung können aber durchaus in Zusammenarbeit von Bürger*innenforen oder ähnlichen Modellen erarbeitet werden. Den aktuellen Stand der Koalitionsgespräche und deren Ergebnis können sie hier nachlesen: https://www.die-linke-thueringen.de/fileadmin/LV_Thueringen/dokumente/KoalitionsvertragGesamttext_20201701.pdf (...)