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Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 23.02.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Natürlich kann ich Ihnen keine Garantien für mögliche Regierungskonstellationen nach der Bundestagswahl 2025 geben. Gerne weise ich Sie aber daraufhin, dass ein starkes Abschneiden der Grünen unweigerlich auch stärkere Kompromisse seitens der anderen Parteien erfordert.

Portrait von Mario Czaja
Antwort 08.12.2024 von Mario Czaja CDU

Ihre Anfrage ehrt mich. Aber ich bin mit meinem Mandat als MdB für Marzahn-Hellersdorf ausreichend gefordert und habe diese Ambitionen nicht.

Frage von Christian M. • 06.12.2024
Welche Lösung hat die CDU zum Thema Cannabis?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.12.2024 von Thorsten Frei CDU

Wir halten das Gesetz für falsch. Am liebsten würden wir es rückgängig machen. Sollte es dafür keine politischen Mehrheiten geben, müsste man an zweitbesten Lösungen arbeiten.

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 17.12.2024 von Matthias Hauer CDU

Es stimmt, dass in 16 Jahren unionsgeführter Bundesregierungen nicht alles, was erforderlich gewesen wäre, auf den Weg gebracht werden konnte. Eine bessere Ausstattung der Bundeswehr ließ sich beispielsweise mit der SPD als Koalitionspartner nicht realisieren.