(...) Gerade bei Grundrechtseinschränkungen, wie sie jüngst leider wieder beschlossen werden mussten und ab Montag in Kraft treten, ist eine Beteiligung des direkt vom Volk legitimierten Organs unerlässlich (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.10.2020 von Isabel Mackensen-Geis SPD
Antwort 04.11.2020 von Johannes Steiniger CDU
(...) Auch soll künftig ein Zahnarzt oder ein Tierarzt im Rahmen einer Labordiagnostik den direkten oder indirekten Nachweis eines in § 7 genannten Krankheitserregers führen können. (...)
Antwort ausstehend von Andreas Hanna-Krahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 20.11.2020 von Svenja Stadler SPD
(...)Die an das RKI übermittelten Infektionszahlen werden auf mehrere Arten kontrolliert und validiert.(...)
Antwort 30.10.2020 von Markus Stein SPD
(...) ich habe am heutigen Morgen direkten Kontakt zur Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz aufgenommen. (...)
Antwort 12.11.2020 von Norbert Lins CDU
(...) Daher ist es vielleicht sinnvoller einen Schritt zurück zu gehen und das große Projekt der EU in Anbetracht der (wirtschaftlichen, politischen, sozialen und kulturellen) positiven Aspekte für Deutschland zu betrachten (...)