Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Die parlamentarische Arbeit wurzelt in der Stellung jedes einzelnen Abgeordneten als Vertreter des ganzen Volkes

Frage von Christiane M. • 16.09.2022
Aberkennung der Gemeinnützigkeit für Campact und Attac
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 16.09.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

wir haben uns im gesamten Verfahren wahrnehmbar an die Seite der Zivilgesellschaft und der betroffenen Organisationen gestellt. Denn aus unserer Sicht war immer klar: Zivilgesellschaft muss - solange sie sich mit ihren Mitteln und Positionen im Rahmen des Grundgesetzes bewegt - gemeinnützig sein.

Portrait von Canan Bayram
Antwort 26.01.2023 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Deutschen Bundestag werden wir als Rechtsausschuss und ich als zuständige Berichterstatterin für das WEG uns schon bald wieder mit einer Änderung des WEG befassen.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Die Freien Demokraten setzen uns seit langem für ein zeitgemäßes Familien- und Unterhaltsrecht ein. Die Familienkonstellationen haben sich in den letzten Jahren erheblich gewandelt. Nur ein daran angepasstes Recht ist in der Lage die mittlerweile vielfältige Lebensrealität in Deutschland abzubilden und zu regeln.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 02.11.2022 von Sonja Eichwede SPD

Uns ist das von Ihnen angesprochene Thema bekannt und wir prüfen zurzeit den Regelungsbedarf bezüglich des Wohnungseigentums-Gesetzes. Damit kann dies bei kommenden WEG-Änderungen Berücksichtigung finden. Hierzu befinden wir uns in der Koalition derzeit noch in Gesprächen.