Antwort 18.09.2023 von Rico Gebhardt Die Linke
Internationale Verträge - wie der in Rede stehende Pandemievertrag - werden nach der Beschlussfassung von den einzelnen Staaten jeweils ratifiziert, erst dann entfalten sie national Rechtswirkung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.09.2023 von Elmar Straube dieBasis
Ja ich bin für eine flächendeckende Einstellung von Schulgesundheitsfachkräften (Schulkrankenschwestern) an bayrischen Schulen
Antwort ausstehend von Daniel Lindenschmid AfD
Antwort 05.10.2023 von Diana Stöcker CDU
Eine Maskenpflicht ist unter den Umständen, in denen wir uns mittlerweile befinden, kein Thema mehr.
Antwort ausstehend von Bettina König SPD
Antwort 21.09.2023 von Claudia Schuster FREIE WÄHLER
Grundsätzlich kann die Digitalisierung hier unterstützend zur besseren Versorgung der Patienten wirken. Allerdings ist die Datensicherheit noch nicht überzeugend gelöst, sowohl was die Frage der Speicherung der Daten betrifft, als auch die Weitergabe von Gesundheitsdaten an andere Stellen